10 Tage Bundesregierung: Ein kleiner Kommentar
Mit mehr als 170 Tagen der Regierungsbildung nach der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag war dies eine doppelt so lange Zeit wie 2013 und mehr als vier Mal so lange wie der Durchschnitt in der Geschichte der jungen Bundesrepublik. Angela Merkel hat es geschafft, sie ist wie ihr Mentor Helmut Kohl auch in ihrer vierten Amtszeit. Aber zu welchem Preis?
Horst Seehofer wurde mit mehr
Kompetenz ausgestattet – vermeintlich – und nach Berlin gelockt. So
konnte die CSU auch ihre inneren Querelen besser im Griff behalten. Und
jetzt bricht der gleiche Streit der vergangenen Jahre erneut los – ohne
den Sicherheitsabstand München-Berlin. Sie hat Schlüsselministerien
hergegeben. Es gab Kommentare, welche im Grunde ausgesagt haben, dass
die SPD wirklich nicht zu verstehen wäre, wenn man als „Juniorpartner“
in Koalitionsverhandlungen geht und mit Ergebnissen raus kommt, als wäre
man von den Wähler*innen zur Regierungsbildung aufgerufen worden.
Fazit: Frau Dr. Angela Merkel hat es nicht leicht, das ist ihr aber ganz
bestimmt auch bewusst.
Das große Fragezeichen ? wird aber für die
nächsten Jahre bleiben. Wie verstehen die Wähler*innen Angela Merkel?
Kommt gute Sozialpolitik – so sie denn auch gemacht wird – auch bei der
Basis der SPD an? Kann man der AfD das Handwerk legen und nach Özdemir
Manier offenbaren, dass diese Partei nichts in demokratischen
Parlamenten zu suchen hat? Deutschland darf gespannt sein – und
fimico.de ist es auch!
(24.02.2018 sun)
