Die GroKo kommt!

GroKo-kommt

Der Mitgliederentscheid an diesem Wochenende ist mit zwei Dritteln zugunsten der GroKo weitaus deutlicher ausgefallen als erwartet. Jetzt ist der Weg frei, um in eine weitere Runde mit der Koalition zwischen SPD, CDU und CSU zu gehen.

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„Wie gut, dass die SPD noch Mitglieder hat! Das Ergebnis der parteiinternen Volksbefragung ist eindeutiger als angenommen, angesichts der Vorgeschichte sogar eindeutiger als die Abstimmung von 2013. Mit einer Zweidrittel-Mehrheit für die Regierungsbeteiligung hätte wohl kaum jemand gerechnet, der sich allzu sehr an der Funktionärsschicht der Partei orientiert. Der Berliner Parteitag, der den Sturz von Martin Schulz besiegelte, sprach noch eine ganz andere Sprache.“

Mit Skepsis sagen nicht wenige, dass dies zu weiteren Jahren des politischen Stillstandes führen wird. Die Jusos versprechen die Erneuerung der Partei voran zu treiben. Was aber ebenfalls mit dieser Variante der Regierungsbildung einher geht ist der Fakt, dass die AFD jetzt Oppositionsführer*in ist.

(04.03.2018 sun)

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zum-groko-votum-wie-gut-dass-die-spd-noch-mitglieder-hat-15477558.html