Dieselfahrverbote kommen! Bundesverwaltungsgericht hält Dieselfahrverbote für zulässig

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Die Autoindustrie und die Regierung haben eine Niederlage erfahren müssen. Die Revision nach der ersten Verhandlungsrunde hat das Bundesverwaltungsgericht nicht im Sinne der Kommunen entschieden.

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„Der Weg für Fahrverbote ist frei: Künftig können Städte, in denen die Grenzwerte für Stickoxide nicht eingehalten werden, Dieselautos aussperren. Solche Fahrverbote könnten auch ohne eine bundesweit einheitliche Regelung umgesetzt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Ob sie Fahrverbote einführen, entscheiden die örtlichen Behörden nun selbst.
Millionen Dieselfahrer könnten demnach bald nicht mehr unbegrenzt in Ballungsräume mit hoher Luftbelastung einfahren. Das Urteil sieht allerdings auch Übergangsfristen vor. So seien in Stuttgart Fahrverbote für Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 möglich.“
Bundeskanzlerin Merkel relativiert die Folgen. Es sei nicht die ganze Fläche des Landes betroffen und außerdem könnten die gerügten Kommunen ja auch gezielt reagieren. Kosten und Einschränkungen bleiben an den Verbrauchern und betroffenen Kommunen hängen.

(27.02.2018 sun)

Quelle: http://www.spiegel.de/auto/aktuell/diesel-fahrverbot-staedte-koennen-fahrverbote-verhaengen-a-1195637.html