Handelskrieg! The Trump Inc.

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Erst einmal tief Durchatmen. Es kommt einem vor als wäre Weltpolitik auf einen Schlag vergleichbar mit der Börse. In der tat sind die Grenzen zwischen politischen Entscheidungen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den letzten zwei Dekaden mehr und mehr verschwommen, aber diese Forderung des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump setzt dem Ganzen die Krone auf.

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„Wenn ihr mehr in das Militär zur Sicherung des Weltfrieden investiert, dann verschone ich euch von Strafzöllen“ so salopp könnte man es übersetzen. Hinter diesem unkonventionellen Vorgehen könnten mehrere Faktoren stecken. Entweder erhofft sich Trump Wahlkampfspenden aus der profitierenden Akteure der Waffenhersteller oder er zielt darauf ab, dass er seine Zölle durchsetzen kann mit dem Zusatz – ihr seid selbst Schuld, weil ihr nicht auf meine Forderungen eingegangen seid. Und viele Gründe mehr könnten dafür sprechen.
Ein Indiz dafür beschreibt die Frankfurter Allgemeine in ihrer Onlineausgabe wie folgt:
„Der Hintergrund für diese Frage: Trump hat am Donnerstag eine Klausel angekündigt, die es Bündnispartnern erlaubt, sich um eine Ausnahme zu bewerben, wenn sie „sicherheitsrelevante Gründe“ geltend machen können. Verteidigungsbeiträge der Nato-Partner seien dabei Teil der Gleichung, hatte Trump betont. Das ist vor allem für Deutschland relevant. Denn laut Nato-Angaben machten die deutschen Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Das ist deutlich weniger als die von den Nato-Staaten vereinbarte Höhe. Die Bündnispartner haben sich darauf verständigt, die Ausgaben „in Richtung 2 Prozent“ zu steigern.“
fimico.de ist der Meinung, dass es nicht sein kann, dass nach den Erfahrungen der letzten 10 Jahre es einen Präsidenten gibt, der eine ausgemachte Hegemonialmacht wie die USA regiert und dann dazu übergeht wirtschaftliche Methodik auf politische Entscheidungsprozesse anzuwenden. Aber wenn man ganz ehrlich ist, dann war von Donald Trump auch nichts anderes zu erwarten.

(09.03.2018 sun)

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/trump-knuepft-zoll-ausnahmen-an-hoehere-nato-beitraege-15486319.html