Verbot von türkischen Wahlkampfauftritten

Erdogan

Nach einer großen und langen öffentlichen Debatte am Rande der Wahlkampfauftritte türkischer Repräsentanten bei vergangenen Wahlen hat Österreichs Kanzler nun klar, dass er solche Veranstaltungen nicht mehr dulden wird. Er nannte diese „störend“. Lesen sie hier was der Spiegel in seiner Onlineausgabe dazu schreibt:

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„Recep Tayyip Erdogan will seine Macht ausbauen. Der türkische Präsident kündigte am Mittwoch an, die Präsidenten- und Parlamentswahlen würden um mehr als ein Jahr auf den 24. Juni 2018 vorgezogen. Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich wird es bis dahin jedoch nicht geben, das machte Kanzler Sebastian Kurz klar.Man werde diese “Einmischungen” nicht mehr zulassen, sagte er dem Fernsehsender ORF. Vor dem türkischen Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr hatten geplante Auftritte von türkischen Politikern in mehreren westeuropäischen Ländern für Streit gesorgt.”Wenn die Türkei diesmal wieder solche Auftritte in Österreich plant, dann kann ich nur klar sagen: Diese Auftritte sind unerwünscht, und wir werden sie nicht zulassen”, sagte Kurz.“
Fimico.de meint, dass es trotz großer Wählerzahlen in Österreich und auch Deutschland nur schwer vermittelbar ist, dass Wahlkampfauftritte hier unterstützt werden sollen, vor allem aufgrund der Differenzen zwischen den Ländern und der Türkei. So kann es schnell zu schwierigen Situationen kommen, die auch vielleicht durch Themen ausgelöst werden, die primär gar nichts mit den Wahlen in der Türkei zu tun haben.
(20.04.2018 sun)