61 Millionen Euro fehlen für das 30- jährige Jubiläum zur Deutschen Einheit

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Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat das Fest zum 30-jährigen Jubiläum der Deutschen Einheit vergessen und im laufenden Haushaltsjahr 30 Millionen zu wenig veranschalgt, im kommenden fehlen noch einmal 31 Millionen. Der Finanzminister Olaf Scholz (SPD) darf Ausgaben in dieser Höhe eigentlich nur bei unvorhersehbaren Ereignissen gewähren. Was war es denn, was die Mitarbeiter im Innenministerium übersehen hatten. Es sind die Feierlichkeiten zum 30ten Jahrestag der Deutschen Einheit – eigentlich ganz gut planbar, ein solches Ereignis.

Keine Feier zum 30. – keine gute Idee. So ist in der Online-Ausgabe der Süddeutschen weiter zu lesen: „Ohne die Feierlichkeiten bestehe die Gefahr, “dass politische und soziale Staatsinteressen beeinträchtigt werden”. Außerdem brauche man das Geld bereits jetzt, da “umfassende Maßnahmen für die Konzeption und Umsetzung des Jubiläumsjahres” erforderlich seien.“

Irren ist menschlich, es ist zwar ein bemerkenswerter Vorgang, dass dieser Programmpunkt bei den Ein- oder Zweijahresplanungen vergessen wurde, aber die Ministerien werden sich schon einigen und am Ende des Tages ein würdiges Fest veranstalten. Ihre Rechnungen dafür werden sie sicherlich auch bezahlen, davon ist auszugehen. Horst Seehofer zumindest hat schon jetzt einen Lacher bei dem nächsten politischen Aschermittwoch sicher.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/seehofer-scholz-deutsche-einheit-1.4426100

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