Das Dieselfahrverbot, das nichts gebracht hat

Vor einem Jahr wurde das erste Dieselfahrverbot in Deutschland ausgesprochen. In Hamburg wurden Fahrzeuge, welche nicht der Dieselnorm 6 entsprechen, in zwei großen Straßenzügen verboten. Der angegebene Grund damals: Zu hohe Schadstoffbelastung in dem Gebiet. Scheinbar hat das Verbot die Luftqualität kaum bis gar nicht verbessert. Den Steuerzahler kam die notwendige Beschilderung aber teuer zu stehen. Fast eine halbe Millionen kostete die neue Beschilderung.

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In der Online-Ausgabe der Hamburger Morgenpost steht folgendes zum nachlesen: Ein Jahr Dieselfahrverbote! Seit dem 31. Mai 2018 sind Dieselfahrzeuge, die die aktuelle Euro-Norm 6 nicht erfüllen, auf Max-Brauer-Allee und Stresemannstraße verboten – die Luftqualität hat sich hier seither allerdings kaum bis gar nicht verbessert. Ordentlich zu Buche schlagen hingegen die Kosten der Verbotsschilder: Knapp eine halbe Million Euro ließ sich die Stadt das Aufstellen kosten.

Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Politikers Stephan Gamm hervor, die der “Bild” vorliegt. Demnach verursachte das Aufstellen der Verbotsschilder sowie der Schilder für die Ausweichrouten exakt 482.203,58 Euro.

Gebracht hat es wenig: Einer Erhebung des Umweltbundesamtes zufolge stagniert der Stickoxidwert an der Max-Brauer-Allee bei 46 Mikrogramm, an der Stresemannstraße ist er immerhin von 48 auf 45 Mikrogramm gesunken – liegt damit aber immer noch über dem gesetzten Grenzwert von 40 Mikrogramm.

Nützlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Teilfahrverbote wird seit Tag Eins von der Hamburger CDU-Fraktion bezweifelt, immer wieder ist die Rede von rot-grüner Symbolpolitik. Bislang will die Regierung dennoch an den Fahrverboten festhalten.

Es bleibt interessant zu sehen, wie es mit den Dieselfahrverboten und -fahrzeugen weitergeht. Der Hamburger Versuch scheint nicht die gewünschte Wirkung erzielt zu haben.

Quelle: https://amp.mopo.de/hamburg/sinnloses-dieselverbot-in-hamburg-schilder-kosten-500-000-euro—und-bringen-nichts-32598520

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Bundesweit-erstes-Diesel-Fahrverbot-in-Kraft,fahrverbote122.html

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