Preise für Autofahren und Fliegen stabil – Bahnfahren teurer

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Die Bundestagsfraktion der Grünen hat nun Auskunft auf ihre kleine Anfrage im Bundestag erhalten. Die Grünen hatten vor allem das Bundesverkehrsministerium nach einer Reihe von Verkehrsdaten gefragt. Hier ist das wichtigste zusammengefasst. Und vorweg kann man sagen, dass diese Zahlen weiteren Stoff zur Auseinandersetzung zwischen Union, SPD und Grünen liefern wird.

Die Nutzung des eigenen PKW ist heute im Schnitt 12,3 Prozent teurer als noch 2009. Im gleichen Zeitraum stiegen die Preise für Bahntickets hingegen um 18,8 Prozent. Innerdeutsche Flüge verzeichneten mit 23,2 Prozent sogar die höchste Preissteigerung, wobei man bei Flugtickets den sprunghaften Anstieg 2011 durch die Flugverkehrssteuer berücksichtigen sollte. Im vergangenen Jahr wurden Tickets innerhalb des Landes sogar wieder günstiger – im Vergleich zum Vorjahr. Autofahren und Fliegen bleibt in den vergangenen Jahren halbwegs kosten-konstant wohingegen das Bahnfahren immer teurer wird. Damit wird die Binderegierung ihre eigenen Klimaschutzziele und die Verkehrswende wohl nicht schaffen.

Dem Nachrichtenhaus ZEIT liegen die Zahlen aus der Anfrage der Grünen vor und in ihrer Online-Ausgabe berichtet folgendes in Bezug auf die Streueinnahmen des Staates durch beispielsweise Kerosinsteuer und auch über entgangene Steuereinnahmen durch gezielte Vergünstigen wie beispielsweise beim Diesel: „Schaut man sich die seit Jahren geltenden Steuerermäßigungen an, die für herkömmliche Antriebsmittel wie Diesel oder Kerosin gelten, könnte dort eine Erklärung für die unterschiedlichen Preisentwicklungen liegen. In ihrer Antwort auf die Anfrage teilte die Bundesregierung nun die Größenordnung dieser Steuererleichterungen mit: Durch die Befreiung des Kerosins von der Energiesteuer nur auf innerdeutschen Flügen entgingen dem deutschen Staat seit 2009 insgesamt rund 5,7 Milliarden Euro. Auch Diesel, dessen Image als klimaschonender Kraftstoff durch die Skandale der vergangenen Jahre gelitten hat, wird weiterhin steuerlich bevorteilt. Würde der Staat auf Diesel dieselbe Energiesteuer anwenden wie auf Benzin, hätte er seit 2009 rund 76,5 Milliarden Euro zusätzlich eingenommen. Allein im vergangenen Jahr hätte er über acht Milliarden Euro mehr kassiert.“

Mit diesem systematischen Vorgehen wird das Bahnfahren benachteiligt, die Verkehrswende verzögert, die Umwelt weiter stark belastet und den Staat entgehen dabei sogar noch Einnahmen. Wie diese Erkenntnisse aus der Anfrage an die Bundesregierung und das Bundesverkehrsministerium bei den Menschen ankommt, das werden wir in den kommenden Tagen sehen.

Quelle: https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-06/klimaschutz-verkehrspolitik-co2-ausstoss-bundesregierung-kosten-bahnfahrt-pkw

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