Ein Preis für CO2 – Mein Kommentar

Grundlegend erwartet die Politik durch die Bepreisung von CO2, dass sich alternative Technologien, welche weniger CO2 emittieren schneller rechnen. Somit wird ein Anreiz geschaffen umzusteigen. Diese lenkungswirksame Bepreisung soll beispielsweise auf Öl, Kohle und Gas angewendet werden. Auf diesen CO2-intensiven Rohstoffen fußt unser gewohntes Wirtschaftssystem zu großen Teilen.

Am Freitag wird erwartet, dass das Klimakabinett in ihrer Erklärung auch klar Stellung zur geforderten Abgabe auf CO2 Emissionen Stellung bezieht. Die CDU hadert damit die Bepreisung von CO2 Ausstoß „Steuern“ zu nennen. Die Christdemokraten haben den Wählern seinerzeit versprochen keine steuerliche Mehrbelastung zu beschließen. Jetzt möchte die Partei augenscheinlich verhindern, dass ihre Wähler diese zusätzliche Belastung als Affront aufnehmen. Also wird mit Vergünstigungen im Gegenzug um die Gunst der eigenen Anhängerschaft gebuhlt. Es sind beispielsweise Abwrackprämien für alte Ölheizungen im Gespräch. Ob bei einem solch weichen Vorgehen die gewünschte Lenkungswirkung erreicht wird, die sich die Experten vorstellen, bleibt fraglich.

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Es gibt viele volkswirtschaftliche Annahmen zur Lenkungswirkung von Abgaben und Steuern, beziehungsweise von Preismechanismen im Allgemeinen. Klar ist jedoch, dass man nicht in der umfänglichen Gänze absehen kann, welche Folgen ein Preis für CO2 für Verbraucher und für die Umwelt haben wird. Wir wirtschaften überall mit knappen Gütern; und wenn nun der Verbrauch von Öl, Kohle und Gas zurückgeht, dann kann man davon ausgehen, dass es andere Rohstoffe sein werden, die vermehrt zum Einsatz kommen. Die Gewinnung von Lithium als Beispiel ist auch mit Risiken verbunden. Ein grundlegendes Umdenken bezüglich des Konsumverhaltens ist unumgänglich, wenn man einen signifikanten Umschwung bei den herrschenden Umweltbelastungen erreichen möchte, davon bin ich überzeugt.