Europa: Drei Länder liefern keine Waffen mehr in die Türkei

Schweden fordert ein EU-weites Waffenembargo gegen Ankara. Finnland, die Niederlande und Norwegen reagieren unterdessen ebenfalls auf die türkische Offensive in Nordsyrien. Norwegen und die Niederlande setzen jegliche Entscheidungen über Anträge auf Ausfuhrerlaubnisse von Waffen in die Türkei bis auf weiteres aus. Finnland stellte die Waffenlieferungen ebenfalls ein – Finnland ist jedoch kein NATO-Mitglied.

Die norwegische Außenministerin und ihr Stab erklärten dies gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, bestehende Genehmigungen sollten demnach ebenfalls überprüft werden. Die Lage sei unübersichtlich und es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme. Das pikante ist, dass sowohl Norwegen als auch die Türkei NATO-Mitglieder sind.

Anzeige

“Die Niederlande haben beschlossen, alle Anträge für Ausfuhrgenehmigungen von militärischer Ausrüstung in die Türkei auszusetzen”, so hieß es am Freitag – beschrieb eine Erklärung des niederländischen Außenministeriums. Im öffentlich-rechtlichen Radio ließ Schweden über die Außenministerin Linde verlautbaren, es würde beim Treffen der EU-Außenminister dafür werben ein EU-weites Waffenembargo zu beschließen.

Der Bewerber um den den Bundesvorsitz der SPD und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, fordert ebenfalls ein Umdenken der Bundesregierung. Das Vorgehen der Türkei sei „inakzeptabel“. Man solle auch über bestehende Genehmigungen nachdenken und gegebenenfalls ein Exportmoratorium aussprechen, so Roth.

Anzeige

Quelle: derstandard

Bild von ErikaWittlieb auf Pixabay