SPD Mitgliederentscheid: Streitbare Figur Olaf Scholz

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans treten in der Stichwahl um den SPD Vorstand bis zum 29. November gegen Klara Geywitz und Olaf Scholz an. Unter den Hashtag #unsereSPD wird die Mitgliederabstimmung im Netz beworben. Eine Figur an der sich die Geister besonders scheiden ist scheinbar Olaf Scholz.

Die ehemalige Kandidatin Simone Lange hat sich in mehreren Medien und auf ihrer eigenen Facebook-Seite vehement gegen die Wahl von Olaf Scholz zum Parteivorsitzenden in Union mit Klara Geywitz ausgesprochen. Einige andere hingegen machen Stimmung für Scholz. Der Freitag beispielsweise nennt einige dieser Auftritte und Äußerungen gar „Gehirnwäsche“.

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In einem Beitrag der Zeit ist die Sache in Bezug auf Olaf Scholz klar. Die Wirtschaftselite wünscht sich folgendes: “Bei der SPD gibt es für 59 Prozent nur einen möglichen Spitzenkandidaten und der heißt Olaf Scholz.“ Quelle: Zeit

Aber zurück zu Simone Lange, sie artikuliert ihre Kritik an Olaf Scholz gerne bei denen Gelegenheiten, die ihr geboten werden. Hier lesen sie, einen Auszug dessen, was sie auf ihrer Facebook-Seite öffentlich gemacht hat.

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Das schreibt Simone Lange über Olaf Scholz

Punkt eins: Als Generalsekretär der SPD habe er die Agenda 2010 vorangetrieben, die in Teilen als verfassungswidrig erklärt wurde. Heute wissen wir, dass die Agendapolitik den Menschen ihre Würde genommen hat. Eine Entschuldigung dafür sprach Scholz nie aus. Im Gegenteil hält er bis heute an den Sanktionen fest.

Punkt zwei: Als Innensenator in Hamburg habe er den Brechmitteleinsatz der Polizei durchgesetzt, der einen Menschen das Leben kostete. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt den deutschen Brechmitteleinsatz später für menschenrechtswidrig. Eine Entschuldigung von Scholz? Fehlanzeige!

Punkt drei: Den G20-Gipfel habe Scholz für Hamburg erkämpft. Er sollte unbedingt in Hamburg stattfinden, obwohl es sicherheitspolitische Bedenken gab, die durch Ausschreitungen ungeahnten Ausmaßes im schlimmsten Sinn übertroffen wurden. Unzählige Anwohner-innen zahlten für die Schäden, den Imageschaden zahlten alle. Das Bild, wie Olaf Scholz in der Elbphilharmonie dem Konzert lauschte, während draußen Polizeibeamte und Einsatzkräfte aller Art ihr Leib und Leben einsetzten, werde ich nie vergessen. Um eine Entschuldigung kam Olaf Scholz hier nun nicht mehr herum. Das Ergebnis jedoch bleibt ein historisch schlechtes.

Den gesamten Beitrag von Simone Lange finden sie auf ihrer Seite bei Facebook die hier verlinkt ist. Wer am Ende den Vorsitz erhält wird am 29. November klar sein. Abzuwarten bleibt, ob die Personaldebatten in der Partei damit dann ein Ende finden können.

Bild von fsHH auf Pixabay