Klatsche für Scholz: Borjans und Esken sind neue SPD-Chefs

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewinnen Mitgliederentscheid. Olaf Scholz und Klara Geywitz haben sich beim SPD-Mitgliederentscheid über den SPD-Vorsitz nicht durchsetzen können. Das Duo Esken und Walter-Borjans hat mehr Stimmen bekommen.

Die Wirtschaftselite wünschte sich folgendes: “Bei der SPD gibt es für 59 Prozent nur einen möglichen Spitzenkandidaten und der heißt Olaf Scholz.“ Das ging schief. Simone Lange von der SPD beispielsweise hatten im Vorfeld Werbung gegen Olaf Scholz gemacht – das hat scheinbar gefruchtet.

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Hier noch einmal Langes Kritikpunkte: Als Generalsekretär der SPD habe er die Agenda 2010 vorangetrieben, die in Teilen als verfassungswidrig erklärt wurde. Als Innensenator in Hamburg habe er den Brechmitteleinsatz der Polizei durchgesetzt, der einen Menschen das Leben kostete. Den G20-Gipfel habe Scholz für Hamburg erkämpft. Er sollte unbedingt in Hamburg stattfinden, obwohl es sicherheitspolitische Bedenken gab, die durch Ausschreitungen ungeahnten Ausmaßes im schlimmsten Sinn übertroffen wurden.