Beschluss des Bundesparteitags: Die SPD lässt Hartz IV hinter sich

Unter dem Motto „In die neue Zeit“ hält die SPD ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Nach dem Mitgliederentscheid zur Parteiführung hatten viele spekuliert, ob sich der Parteitag wohl dafür entscheiden könnte die Große Koalition aufzukündigen. Das blieb aus, aber zum Thema Hartz IV gab es eine überaus interessante Entscheidung.

Unter dem Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ hat der Parteitag ein Programm beschlossen, welches darauf setzt, “dass die Menschen den Sozialstaat brauchen und nicht missbrauchen”.

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Damit hat sich dir Partei unter Jubel im Citycube Berlin von Hartz IV abgewandt und einen der vermeintlich größten Fehler der Parteigeschichte nun korrigiert. Kann die SPD die in den neuesten Umfragen bei rund 11 Prozent steht so das Ruder herumreißen und für die abgewanderten Genossinnen und Genossen wieder wählbar werden?

Es handele sich um ein Konzept, “um Hartz IV hinter uns zu lassen”, um “das Sozialgesetzbuch 2 auszutrocknen”, “um den Sozialstaat im 21. Jahrhundert fortzuentwickeln”, wie ein Redner nach dem anderen sagt. Ein Anwesender ruft: “Es ist eine Erlösung!”

Bild von Souvick Ghosh auf Pixabay