Regierungskoalition aus Union, FDP und SPD-Rebellen scheint möglich

Einige SPD Politiker seien auf dem Bundesparteitag gedemütigt worden, dies sei eine Chance sie dazu zu bewegen im Bundestag anderen Fraktionen beizutreten oder eine unabhängige Parlamentariergruppe zu gründen. Hier sieht Marco Buschmann, der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, die Chance noch in diesem Jahr eine neue Regierungskoalition zu bilden.

Geht es nach dem Lindner-Vertrauten könnte die FDP bald wieder auf Bundesebene mitregieren. In einem Gastbeitrag für den FOCUS schrieb Buschmann: „Ein Bündnis aus CDU, FDP und unabhängigen Sozialstaatsreformern aus der SPD hätte ein gemeinsames Wertefundament.“

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So könne die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zur Bundeskanzlerin gewählt werden, hieß es weiter. Um eine Koalition zu bilden, welche die nötige Mehrheit im Bundestag besitzt müssten 29 Bundestagsabgeordnete der SPD diese Koalition unterstützen.

Als mögliche Schlüsselprojekte für eine solche Regierung nennt Buschmann die Themen Wirtschaftswachstum, sozialen Ausgleich und den Klimaschutz. Abzuwarten bleibt, ob sich wirklich genug „gedemütigte“ aus den Reihen der SPD für ein solches Projekt finden lassen.

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Quelle: focus

Bild von Kevin Schneider auf Pixabay

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