Staatsgeheimnisse verraten? Prozess um Spionage bei der Bundeswehr

Ein iranischer Maulwurf im deutschen Militär? Der Generalbundesanwalt hat im Rheinland einen Deutsch-Afghanen unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Nun hat der Prozess begonnen.
Prozess gegen mutmaßlichen Spion
Thomas Frey

Koblenz (dpa)

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Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hat ein Spionageprozess gegen einen früheren Übersetzer und landeskundlichen Berater der Bundeswehr begonnen.

Die Staatsanwaltschaft legt dem 51-jährigen Deutsch-Afghanen zur Last, militärische Staatsgeheimnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weitergegeben zu haben. Er muss sich wegen Landesverrats in einem besonders schweren Fall verantworten.

Zuschauer und Medien mussten den Verhandlungssaal vor Verlesung der Anklage verlassen. «Die Öffentlichkeit wird bis auf weiteres wegen Gefährdung der Staatssicherheit ausgeschlossen», sagte der Vorsitzende Richter Thomas Bergmann. Später durften Zuschauer und Medienvertreter in den Gerichtssaal zurückkehren. Allerdings werden immer wieder Phasen der Geheimhaltung erwartet.

Der Angeklagte hatte als Zivilangestellter bei der Bundeswehr in Daun in der Eifel gearbeitet. Laut Anklage soll er für die Weitergabe militärischer Staatsgeheimnisse an einen iranischen Nachrichtendienst insgesamt mehr als 60.000 Euro Honorar kassiert haben. Der Mann sitzt in Koblenz in Untersuchungshaft. Angeklagt wegen mutmaßlicher Beihilfe ist auch seine Ehefrau. Die 40-Jährige befindet sich aber auf freiem Fuß. Sie wohnt – wie zuvor auch ihr Ehemann – in Bonn.

Landesverrat in einem besonders schweren Fall kann laut OLG-Sprecherin Petra Zimmermann mit fünf Jahren Haft bis zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden. Das Gericht hat vorerst 16 Verhandlungstage bis zum 31. März terminiert. Laut Zimmermann sind 23 Zeugen und zwei Sachverständige geladen.

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Titelbild: Der 51-jährige Deutsch-Afghane sitzt im Saal des Oberlandesgerichts Koblenz neben seinem Anwalt Ulrich Sommer (l). Foto: Thomas Frey/dpa