Plastiksteuer soll EU-Kassen füllen

Kommt bald eine Plastiksteuer? Die Europäische Union hofft auf volle Kassen. Zwei Ziele stehen offenbar hinter dem Vorhaben. Zum einen soll der Umweltschutz gestärkt werden und zum anderen könnten so die fehlenden Zahlungen aus Großbritannien kompensiert werden.
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Eine solche Plastiksteuer werde als eine mögliche Einnahmequelle der EU diskutiert, bestätigte die EU-Botschafterin Irena Andrassy als Vertreterin der neuen kroatischen EU-Präsidentschaft am Montag in Brüssel. Für Kroatien gelte: “Wir stehen dieser Idee offen gegenüber”, sagte Andrassy. Als Vorsitzland im ersten Halbjahr 2020 wolle Kroatien mit allen Mitgliedstaaten über deren Positionen sprechen, um dann zu schauen, in welche Richtung man gehen könne. – berichtet die Zeitung für kommunale Wirtschaft.

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Die fehlenden Zahlungen aus Großbritannien erschweren die Haushaltsverhandlungen zwischen der EU-Kommission, dem Parlament und den Mitgliedstaaten. Eine neue Einnahmequelle käme da grade gelegen. Kroatien hat vom 01. Januar bis zum 30. Juni die EU-Ratspräsidentschaft inne und offenbar vor, dieses Thema auf die Agenda zu setzen.

Wie es heißt, sollen die Gespräche ergebnisoffen angesetzt werden. Man habe vor die Meinungen der Mitgliedstaaten einzuholen und dann gegebenenfalls über weitere Schritte nachzudenken.

In der aktuellen Lage seien die Mitgliedstaaten möglicherweise bereit, sich auf eine Abgabe auf Plastikmüll als neue Einnahmequelle zu einigen, hatte die “Financial Times” unter Berufung auf EU-Beamte und Diplomaten berichtet. (dpa)

Quelle: Zeitung für kommunale Wirtschaft

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