Bald bundesweit? Jena plant Mundschutzpflicht

CSU-Chef Söder will, dass Deutschland in Sachen Schutzmasken in die Notfallproduktion geht. Die Stadt Jena und eine weitere Kommune in Thüringen planen sogar eine Mundschutz-Pflicht. Doch der Nutzen der Masken zur Abwehr des Coronavirus ist umstritten.

Jena (dpa)

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Die thüringische Großstadt Jena plant im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie eine Maskenpflicht – bundesweit aber soll eine solche Maßnahme derzeit nicht umgesetzt werden.

Nach Angaben der Jenaer Stadtverwaltung soll das Tragen eines Mund-und-Nasen-Schutzes in Verkaufsstellen, dem öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr «in einer Woche» verpflichtend sein. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprachen sich dagegen im Moment gegen eine allgemeine Masken- oder Mundschutzpflicht aus. Bundesinnenminister Horst Seehofer appellierte an die Industrie, an der Herstellung dringend benötigter Medizinprodukte mitzuwirken.

Die Universitätsstadt Jena mit ihren rund 110 000 Einwohnern gilt in Thüringen als ein Brennpunkt bei der Ausbreitung der Lungenkrankheit und hat inzwischen mehr als 100 bestätigte Infektionen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Maskenpflicht solle schrittweise umgesetzt werden. Es gehe nicht um den Eigenschutz, sondern den Schutz anderer wie Verkäufer, Busfahrer und Pfleger. Nach Jena kündigte auch der thüringische Landkreis Nordhausen eine entsprechende Verfügung an.

Beide Kommunen folgen Österreich: Die dortige Regierung hatte eine Mundschutzpflicht unter anderem für Einkäufe in Supermärkten am Montag angekündigt. Dabei ist der Nutzen der Masken umstritten: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht keinen Nutzen im allgemeinen Mundschutz-Tragen. Vielmehr gebe es Risiken, wenn Menschen die Masken falsch abnähmen und sich dabei womöglich infizierten.

CSU-Chef Söder sagte zu einer möglichen Mundschutzpflicht wie in Österreich: «Man kann nichts ausschließen.» Es sei aber nun wichtig, Geduld zu bewahren und alles zu tun, um soziale Kontakte zu reduzieren. Bei guten Masken herrsche im Moment ein Engpass. Eine allgemeine Pflicht könnte wieder zu Hamsterkäufen führen.

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Vizekanzler Scholz sagte nach Beratungen mit dem bayerischen Kabinett in München, man habe weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus beschlossen. Nun müsse man erst einmal Sorge tragen, dass diese eingehalten würden und wirkten. Die Masken, die man brauche, seien für medizinisches Personal und solches anderer kritischer Bereiche. Man müsse dafür sorgen, dass es dafür eine genügend große Zahl gebe.

Scholz kündigte die Produktion von Corona-Schutzmasken in Deutschland an. «Wir brauchen hierzulande eigene Produktionen, die wir jedenfalls für diese Zeit auf den Weg bringen müssen», sagte er. Es gebe eine ganze Reihe von Herstellern, die zur Maskenproduktion bereit seien. «Das kann jetzt ganz schnell geschehen, und wir sind dabei, das mit großem Nachdruck umzusetzen.» Im Gegenzug gebe der Bund «Finanzzusagen, die erforderlich sind, damit Unternehmen jetzt gewissermaßen in das Risiko gehen, ihre Produktion umstellen und Dinge herstellen, die sie vielleicht nicht ewig herstellen werden».

Söder hatte im ARD-«Morgenmagazin» eine «nationale Notfallproduktion» von Schutzmasken gefordert. «Was wir dringend brauchen sind mehr Masken und zwar die hochwertigen Masken für unser gesamtes Personal in den Krankenhäusern und Arztpraxen», sagte er. Die deutsche Wirtschaft müsse jetzt darauf umstellen.

Bundesinnenminister Seehofer (CSU) appellierte an die deutsche Industrie, in der Notlage an der Herstellung dringend benötigter Medizinprodukte mitzuwirken. Es sei doch richtig, «dass wir die Kraft unserer Volkswirtschaft nutzen, um den Mangel zu beheben» sagte Seehofer in «Bild Live». Als Lehre aus der Pandemie solle gesetzlich geregelt werden, dass Medikamente in Deutschland stets ausreichend vorrätig sein müssten.

Der FDP-Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer forderte, die Bundesregierung müsse mehr Führungsverantwortung übernehmen und im Dialog mit der Wirtschaft die Notproduktion von Schutzmasken organisieren. Er sprach vom Fehlen einer Milliarde Masken.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner kritisierte Söders Vorstoß als «unrealistisch» und «unsolidarisch». Es brauche Zulieferung aus dem Ausland, um möglichst schnell und viel Schutzausrüstung herzustellen. «Da hilft eine staatliche europäische Koordinierung mehr als nationale Alleingänge.»

Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa