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Steinbach erwartet Genehmigung für Tesla-Fabrik erst 2021

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Elektroautohersteller Tesla muss weiter auf die Genehmigung für sein Werk im brandenburgischen Grünheide warten. “Ich gehe derzeit davon aus, dass die Entscheidung über den Genehmigungsantrag zu Jahresbeginn kommt”, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe). Zuletzt hatte es geheißen, dass das zuständige Landesumweltamt seine Entscheidung im Dezember verkünden wolle.

Erneut Datenpanne beim RKI – Zu wenig Fälle aus Baden-Württemberg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Robert-Koch-Institut (RKI) hat es am Donnerstag erneut eine Datenpanne gegeben. Aus “technischen Gründen” seien aus Baden-Württemberg circa 3.500 Fälle zu wenig übermittelt worden, teilte das Institut mit. Das Problem sei bereits behoben worden.

Von der Leyen: Impfstart am 27. Dezember

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Start der Corona-Impfkampagne für den 27. Dezember angekündigt. Am 27., 28. und 29. Dezember werde die Impfung EU-weit beginnen, teilte sie am Donnerstagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. “Wir schützen unsere Bürger gemeinsam”, fügte sie hinzu.

Umfrage: 47 Prozent würden sich sofort impfen lassen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 47 Prozent der Bundesbürger würden sich laut einer aktuellen Umfrage so schnell wie möglich gegen Covid-19 impfen lassen, sobald sie die Möglichkeit haben. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv gaben 40 Prozent der Befragten an, lieber erst einmal abwarten zu wollen. Elf Prozent wollen sich nicht impfen lassen.

Bundestag stimmt für Verkürzung von Insolvenzverfahren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat eine Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens bei Insolvenzen auf den Weg gebracht. Die Koalitionsfraktionen sowie die Grünen stimmten am Donnerstagmittag für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. AfD, FDP und Linke enthielten sich.

“Querdenken”-Bewegung wird Fall für den Verfassungsschutz

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die “Querdenken”-Bewegung wird offenbar ein Fall für den Verfassungsschutz. Die Gruppe “Querdenken 711” samt ihrer Ableger werde künftig vom baden-württembergischen Landesverfassungsschutz beobachtet, berichtete unter anderem der “Spiegel” am Mittwochmorgen auf seiner Internetseite. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf eigene Informationen.

Berlins Gesundheitssenatorin für harten Lockdown

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich angesichts der aktuellen Infektionszahlen für einen harten Lockdown in der Hauptstadt ausgesprochen. Man müsse den Leitspruch “stay at home” wieder befolgen, sagte Kalayci dem RBB-Sender “Radioeins”. Verstärkte Maßnahmen seien unumgänglich.

Merz kritisiert Finanzpolitik der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Beratungen über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr hat CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz die Finanzpolitik der Bundesregierung heftig kritisiert. Die geplante Neuverschuldung müsse von zukünftigen Generationen erwirtschaftet werden, sagte Merz im Mittwoch im RBB-Inforadio. Das könne nur bewältigt werden, wenn das Land an der Spitze der Volkswirtschaften dieser Welt bleibe.

Großbritannien beginnt mit Corona-Impfungen

London (dts Nachrichtenagentur) – In Großbritannien ist erstmals eine Person außerhalb einer klinischen Studie mit einem Corona-Impfstoff geimpft worden. Eine 90-Jährige bekam am Dienstagmorgen als erste Person das Mittel der Hersteller Pfizer und Biontech verabreicht.

Woidke erwartet Bund-Länder-Runde am Donnerstag

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erwartet, dass die Länderchefs noch in dieser Woche erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über weitere Corona-Maßnahmen beraten werden. Wahrscheinlich werde es am Donnerstag eine digitale Ministerpräsidentenkonferenz geben, sagte Woidke am Dienstag im RBB-Inforadio. Eine entsprechende Verständigung sei bereits am Montagabend erfolgt.