Ob Ramelow mit seinem Kursschwenk in der Corona-Krise zum Trendsetter wird, ist noch nicht klar. Vielleicht bremst ihn schon das eigene Kabinett aus. In Berlin und München erntet er auf jeden Fall viel Kopfschütteln.
In Thüringen könnten die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden – stattdessen soll gegebenenfalls lokal eingegriffen werden. Die Grünen-Fraktionschefin mahnt die Länder nach zwei aufsehenerregenden Infektionsfällen zur Wachsamkeit.
Erstmals seit der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten hat die CDU gemeinsam mit der Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grüne für ein Projekt gestimmt.
Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt werden.
Gleich nach der Ministerpräsidentenwahl kommt die Nagelprobe: Kann Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit erfolgreich regieren? Eine zweitägige Landtagssitzung wird zeigen, ob es Unterstützung anderer Fraktionen gibt.
Bisher bestand der Linke-Politiker Bodo Ramelow bei der Ministerpräsidentenwahl auf eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang. Nun ändert er seine Strategie.
Fast wäre die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen verschoben worden – wegen eines Corona-Verdachts bei einem Abgeordneten, der sich aber nicht bestätigte. Die Wahl eines neuen Regierungschefs verspricht nun Spannung. Sichere Mehrheiten für einen der Kandidaten gibt es nicht.
Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt – mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und vielleicht FDP-Abgeordneter.
Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen – dabei soll Christine Lieberknecht (CDU) helfen. Einen Vorschlag dazu machte Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow. Doch mit den Details ist die CDU noch nicht zufrieden.
